Menschenrechte

Dr. Oliver Trisch

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Menschenrechte – eine kurze Einführung

Dieser Text basiert auf folgendem Artikel: Trisch, Oliver (2015): Kinderrechte – eine Einführung in die Entstehung der UN-Kinderrechtskonvention und ihre Umsetzung in Deutschland sowie Anknüpfungspunkte für die Jugendsozialarbeit. In: Beiträge zur Jugendsozialarbeit. Nr. 6. Berlin. S. 6-17.

 

Der Kern der Menschenrechte bildet die allen Menschen innewohnende und unveräußerliche Menschenwürde. Auf dieser Grundlage sind Menschenrechte Rechte, die jedem Menschen ohne Ausnahmen zukommen. Menschenrechte werden in diesem Zusammenhang oft als Freiheitsrechte bezeichnet, weil sie direkt an das Menschsein anknüpfen und nicht an Merkmale wie Staats- oder andere Zugehörigkeiten. Grundlegend ist zudem das Gebot der Nicht-Diskriminierung. Dieses ist in allen menschenrechtlichen Verträgen enthalten, der Schutz vor Diskriminierung kann daher als ein Strukturprinzip der Menschenrechte bezeichnet werden. Im ersten Satz des Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 werden diese Aspekte präzise formuliert: „Alle Men­schen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“

 

 

Das Schutzsystem der Menschenrechte

 

Das Menschenrechtsschutzsystem der Vereinten Nationen umfasst eine Reihe rechtsverbindlicher Menschenrechtsverträge. Für alle menschenrechtlichen Konventionen gelten drei Grundprinzipien: Sie sind universell, d. h. sie gelten weltweit für alle Menschen ohne Unterschiede, sie sind unteilbar, d. h. die Artikel in den Konventionen stehen in keinem hierarchischem Verhältnis zueinander und lassen sich auch nicht einzeln herausgreifen, und sie sind interdependent, d. h. sie stehen in einem Gesamtzusammenhang und können nur als Ganzes verwirklicht werden.1 Vorausgegangen war die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) im Jahr 1948, die zusammen mit den rechtsverbindlichen Verträgen von 1966, dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) sowie dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) die universelle Charta der Menschenrechte darstellt. Weitere Spezial-Konventionen des Menschenrechtsschutzes, die auf die Gleichstellung, Gleichberechtigung und Schutzbedürftigkeit marginalisierter Gruppen abzielen oder spezielle einzelne Rechte schützen, sind die Antirassismuskonvention (ICERD, 1965), die Frauenrechtskonvention (CEDAW, 1979), die Antifolterkonvention (CAT, 1984), die Kinderrechtskonvention (CRC, 1989), die Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeiter_innen und ihrer Familienangehörigen (ICRMW, 1990) sowie die Behindertenrechtskonvention (CRPD, 2006) und das Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen (CPED, 2006).

 

An diesen Konventionen zeigt sich die beständige Weiterentwicklung des Menschenrechtsschutzsystems. Ausgangspunkt dieser Entwicklung ist in der Regel das entschiedene Eintreten von Interessengruppen für ihre Rechte. Dadurch gelangen weitere Gruppen in den Blick, die einen besonderen Schutz und Unterstützung benötigen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Entstehung der Behindertenrechtskonvention. Menschenrechte werden so kontinuierlich und systematisch weiter spezifiziert, sie lassen sich daher als „unabgeschlossene[r] Lernprozess in Antwort auf Unrechtserfahrungen“ beschreiben.2 Weiterhin ist hervorzuheben, dass „Menschenrechte das Ergebnis langwieriger internationaler Aushandlungsprozesse [sind]“ und „weder europäische Erfindung noch Errungenschaft.“3

 

 

Überwachung der Menschenrechtsverträge

 

Zur Umsetzung der Menschenrechtsverträge sind die Staaten verpflichtet. In diesem Zusammenhang wird oft von Achtungs-, Schutz- und Gewährleistungspflichten der Staaten gesprochen: Sie müssen die jeweiligen Rechte achten und dürfen diese nicht verletzen, sie müssen die Rechte und die Rechtssubjekte vor Gewalt durch Dritte schützen und sie müssen Maßnahmen ergreifen, die die Umsetzung der Rechte ermöglichen. Die Einhaltung aller Menschenrechtsverträge wird überwacht. Diese Aufgabe wird von den jeweiligen Vertragsausschüssen erfüllt. Diese Fachausschüsse (UN Treaty Bodies) bestehen aus Sachverständigen, die von den jeweiligen Vertragsstaaten benannt werden. Sie nehmen in einem regelmäßigen Rhythmus Staatenberichte an, diskutieren diese mit den Delegationen der einzelnen Mitgliedsstaaten und geben am Ende Empfehlungen ab (Concluding Observations). Für die Diskussion und die Verfassung der Empfehlungen greifen die Ausschüsse zusätzlich auf die sogenannten ,ergänzenden Berichte‘ oder ,Parallelberichte‘ zurück, die von nichtstaatlichen Organisationen und unabhängigen Einrichtungen vorgelegt werden. Dazu findet auch ein eigenes Treffen des jeweiligen Fachausschusses mit den unabhängigen Einrichtungen statt. Zudem gibt es einige weitere Menschenrechtsinstrumente wie die Sonderberichterstatter_innen, die die Einhaltung einzelner Rechte überwachen. So gibt es zum Beispiel den Sonderberichterstatter zum Recht auf Bildung (Special Rapporteur on the right to education).

 

Des Weiteren existiert bei einigen Menschenrechtsverträgen die Möglichkeit einer Individualbeschwerde. 2014 ist beispielsweise das Individualbeschwerdeverfahren zur Kinderrechtskonvention in Kraft getreten, auch Deutschland hat dieses Zusatzprotokoll unterzeichnet.4 Eine Individualbeschwerde bedeutet die Einreichung einer Beschwerde beim jeweils zuständigen Ausschuss des Menschenrechtsvertrages. Eine Individualbeschwerde kann jedoch immer erst nach Ausschöpfung des innerstaatlichen Rechtsweges eingelegt werden.

 

 

Menschenrechtsbildung

 

Die Kenntnis von Menschenrechten und damit auch des Menschenrechtsschutzsystems ist nicht selbstverständlich. Bei einer Befragung der Altersgruppe von 14 bis 92 Jahren zeigte sich in Deutschland im Durchschnitt nur die Kenntnis von drei Menschenrechtsartikeln.5 Menschenrechtsbildung als pädagogische Disziplin der Menschenrechte setzt hier an und zielt auf das Lernen über, durch und für die Menschenrechte.6 Konkret geht es um

 

 

 

1 Vgl. Lohrenscheit, Claudia (2006): „Einführung – Kinderrechte sind Menschenrechte“. In: Die Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen stärken: Dokumentation eines Fachgesprächs über die Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland. Deutsches Institut für Menschenrechte (Hrsg.). Berlin, S. 6f.

2 Bielefeldt, Heiner (2006): „Menschenrechte als Antwort auf historische Unrechtserfahrungen“. In: Deutsches Institut für Menschenrechte et al. (Hrsg.): Jahrbuch Menschenrechte 2007. Privat oder Staat. Menschenrechte verwirklichen. Frankfurt am Main, S. 137f.

3 Von Werthern, Katjuscha; Nguyen, Toan Quoc (2014): „Kinderrechte im schulischen Alltag wahren und stärken. Eine partizipatorisch-demokratische Perspektive“. In: Reader Schulsozialarbeit 2014. Hintergründe und Empfehlungen zu Querschnittsthemen eines komplexen Handlungsfeldes. Band 2. Berlin, S. 51.

4 Vgl. Skutta, Sabine (2012): „Grünes Licht für neuen UN-Vertrag zu Kinderrechten! Kinder können ihre Rechte aus der UN-Kinderrechtskonvention nun auch bei den Vereinten Nationen einfordern“. In: Forum Jugendhilfe 1/2012. Berlin, S. 38-41.

5 Vgl. Sommer, Gert; Stellmacher, Jost; Brähler, Elmar (2005): „Menschenrechte in Deutschland: Wissen, Einstellungen und Handlungsbereitschaft“. In: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (Hrsg.): Der Bürger im Staat: Menschenrechte. 55. Jahrgang. Heft 1/2. Stuttgart, S. 57.

6 Vgl. Trisch Oliver (2013): Der Anti-Bias-Ansatz. Beiträge zur theoretischen Fundierung und Professionalisierung der Praxis. Stuttgart. S. 167.

© Oliver Trisch 2017